Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltung der Nutzungsbedingungen

  1. Das Gesundheitsportal lifeline.de wird von der Gong Verlag GmbH (im Folgenden: Anbieter) betrieben. Für die Nutzung von lifeline.de gelten im Verhältnis zwischen Nutzer und Anbieter die folgenden Bedingungen. Mit der Nutzung des Gesundheitsportal lifeline.de erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an.
  2. Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
  3. Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die der Anbieter nicht veranlasst oder auf die er keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss vorhandene Äquivalenzverhältnis eine Anpassung erforderlich macht. Über Änderungen werden Nutzer rechtzeitig auf der Homepage informiert. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den bestehenden Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt.

 

§ 2 Inhalte des Portals

  1. Das Gesundheitsportal lifeline.de bietet dem Nutzer Informationen zum Thema Gesundheit. Zudem beinhaltet lifeline.de ein Forum (Expertenrat), in dem der Nutzer Experten zu allgemeinen Gesundheitsthemen Fragen stellen kann. Ferner enthält lifeline.de ein Forum (Community), in dem sich die Nutzer untereinander zu Gesundheitsthemen austauschen können.
  2. Alle Inhalte auf dem Portal sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung oder Verwertung ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters ist nicht gestattet.
  3. Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.

 

§ 3 Zugangsberechtigung und Registrierung

  1. Grundsätzlich sind alle Nutzer ab 18 Jahren zugangs- und teilnahmeberechtigt. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Zugang und Mitgliedschaft.
  2. Voraussetzung für die Nutzung des Expertenrat-Forums und der Community ist eine vorherige Registrierung. Die Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet. Nur Nutzer mit einem Mindestalter von 18 Jahren sind teilnahmeberechtigt.
  3. Die Registrierung erfolgt unter Angabe personenbezogener Daten und setzt die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen voraus. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese im Falle von späteren Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
  4. Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sollte dem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Zugangs bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.
  5. Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

§ 4 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter stellt innerhalb des Gesundheitsportals Herzberatung.de ein Informationsangebot bereit. Darüber hinaus gestattet der Anbieter dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge im Gesundheitsportal Herzberatung.de zu veröffentlichen. Dazu stellt der Anbieter im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten das Forum zur Verfügung.
  2. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.
  3. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Nutzerinhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hinzu überprüfen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

 

§ 5 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechts- oder sittenwidrigen Beiträge zu veröffentlichen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt, die das Recht am geistigen Eigentum Dritter verletzen, die gegen Wettbewerbsrecht verstoßen, die rassistischen, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben oder die Werbung enthalten.
  2. Jeder Verstoß des Nutzers gegen die Verpflichtung aus Absatz 1, berechtigt den Anbieter, die betroffenen Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.
  3. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf dem Gesundheitsportal eingestellten Inhalte verantwortlich und verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit ausdrücklich auf erstes Anfordern auch von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei.

 

§ 6 Übertragung von Nutzungsrechten

  1. Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Dies beinhaltet auch das Recht, Nutzerbeiträge innerhalb des Gesundheitsportals an anderen Stellen zu platzieren, zu kürzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
  2. Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

 

§ 7 Aufhebung der Registrierung / Beendigung des Nutzungsvertrages

  1. Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter aufheben lassen. In diesem Fall wird der Anbieter den Zugang des Nutzers sperren.
  2. Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende zu kündigen.  Nach Beendigung des Nutzungsvertrages wird der Anbieter den Zugang des Nutzers sperren.
  3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
  4. Im Falle der Sperrung des Nutzers ist der Anbieter berechtigt aber nicht verpflichtet, vom Nutzer erstellte Inhalte zu löschen.

 

§ 8 Haftungsausschluss

  1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Einschränkungen der vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  2. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
  2. Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Gerichtsstand München.
  3. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Stand: 29.2.2012

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